Demokratie

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Demokratie Befragung
In einer Demokratie werden wesentliche Entscheidungen von den stimmberechtigten Bürgerinnen und Bürgern, direkte Demokratie, oder von VertreterInnen der Interessen der Bürgerinnen und Bürger, indirekte Demokratie oder repräsentative Demokratie, getroffen: Der Beschluss der Mehrheit gilt und ist von allen zu akzeptieren.


Demokratie ist nicht gleich Demokratie. Es gibt verschiedene Formen von Demokratie, die sich wegen der historischen Entwicklung in den einzelnen Staaten verschieden herausgebildet haben. Dennoch müssen bestimmte Merkmale eingehalten werden, damit ein Staat als Demokratie gelten kann: In einer Demokratie gilt das allgemeine, freie und gleiche Wahlrecht, wo die stimmberechtigten BürgerInnen – nahezu alle Erwachsenen – ihre InteressensvertreterInnen für eine bestimmte Zeitdauer wählen (aktives Wahlrecht) und auch zu InteressensvertreterInnen gewählt werden können (passives Wahlrecht). Die Entscheidungen der Mehrheit sind von allen zu akzeptieren und können dann bei der nächsten Wahl wieder geändert werden. Freie Wahlen müssen regelmäßig abgehalten werden. Damit jede/r bei den politischen Entscheidungen mitbestimmen kann, hat jede/r das Recht, frei seine/ihre Meinung zu äußern und sich umfassend zu informieren. BürgerInnen haben das Recht, sich in Organisationen zusammenzuschließen, um gemeinsam ihre Interessen zu vertreten. Damit diese Regeln der Demokratie eingehalten werden, werden sie in der Verfassungund den geltenden Gesetzen des Staates festgeschrieben und wird deren Einhaltung überwacht. Der demokratische Staat ist damit gleichzeitig ein Rechtsstaat?.

Merkmale

Demokratische Staatsformen weisen damit folgende Merkmale auf:

  • Wahl und Abwahl der AmtsinhaberInnen
  • Regelmäßige freie und faire Wahlen
  • Aktives und passives Wahlrecht für nahezu alle Erwachsenen
  • Recht, die Meinung frei zu äußern
  • Informationsfreiheit
  • Organisationsfreiheit – das Recht, politische Parteien und Interessensgruppen zu bilden
  • Strukturen des Rechtsstaats, damit sichergestellt wird, dass die Regeln der Demokratie eingehalten werden

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