Direkte Demokratie
Direkte Demokratie bedeutet, dass die stimmberechtigten BürgerInnen direkt und unmittelbar über politische Themen entscheiden. Die meisten demokratischen Staaten sind repräsentative Demokratien, die Bürgerinnen und Bürger können aber bei einzelnen politischen Entscheidungen über bestimmte Sachthemen direkt bestimmen. Über welche Themen die BürgerInnen direkt entscheiden können, ist in der Verfassung festgelegt. In Österreich sind dies Volksabstimmungen, Volksbefragungen, Bürgerinitiativen und Volksbegehren.In Deutschland und Österreich finden sich zwar auch Elemente der direkten Demokratie, als Paradebeispiel für einen direkt-demokratischen Staat dient die Schweiz, wo es direkt-demokratische Elemente auf allen politischen Ebenen, mit unterschiedlichen Ausgestaltungen gibt.
Auf der eidgenößischen (bundesstaatlichen) Ebene gibt es laut Verfassung obligatorische und fakultative Referenden.
- obligatorisches Referendum: muss abgehalten werden, wenn es zu einer Änderung der Bundesverfassung kommt oder der Beitritt der Schweiz in eine supranationale Institution angedacht wird.
- fakultatives Referendum: kann abgehalten werden, wenn das Volk Bedenken gegenüber gesetzlicher Beschlüsse hat. Wenn 50.000 UnterzeichnerInnen oder acht Kantone innerhalb von 100 Tagen gefunden werden, tritt besagter Beschluss erst dann in Kraft, wenn er durch die Volksentscheidung gebilligt wurde.
Siehe auch
Quellen
http://www.wien-konkret.at/politik/direkte-demokratie/ (22.5.2013)Kirchgässner, Gebhard (2010): Direkte Demokratie. Universität St. Gallen. Online unter: http://www.rwi.uzh.ch/lehreforschung/alphabetisch/auer/Archiv/2011FS/DirekteDemokratie/Oktober/Kirchgaessner.pdf (22.5.2013)
