E-Participation
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Definition
Unter E-Participation versteht man internetgestützte Verfahren, die eine Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern am politischen Entscheidungsprozess ermöglichen. Im Gegensatz zu E-Democracy konzentriert sich E-Participation nicht auf die technischen Rahmenbedingungen, sondern auf die mündigen Bürgerinnen und Bürger, die innerhalb der E-Democracy politisch motivierte Entscheidungen treffen.E-Participation im Einsatz
E-Participation dient demnach als Kommunikationsschnittstelle zwischen der Politik, dem Wahlvolk und den Bürgerinnen und Bürgern untereinander. Das Internet dient somit als Werkzeug für eine partnerschaftliche Beziehung zwischen Bürgerinnen und Bürgern und der Politik. Das heißt konkret, dass die Politik nicht nur Informationen an die Bevölkerung verteilt, sondern dass die Bevölkerung selbst aktiv wird und Anliegen an die Politik kommuniziert. Ein wichtiger Punkt ist, dass auch ohne einem institutionellen Rahmen politische Entscheidungen getroffen werden können. All das erleichtert erheblich den Umgang mit der Politik und führt zu einer weiteren Demokratisierung der Gesellschaft. Im Vergleich zu E-Voting geht es bei E-Participation nicht um den Akt der Entscheidung, sondern vielmehr um den Prozess der Meinungsbildung. Ihr müsst euch E-Participation als Dialog zwischen der Politik und den Bürgerinnen und Bürgern vorstellen in dem unterschiedlichste Hilfsmittel eingesetzt werden. Solche Hilfsmittel sind u.a. Wikis, Soziale Netzwerke oder Blogs.Beispiele
Wie sieht E-Participation in der Praxis aus?Zunächst muss zwischen formellen („gesetzlichen“) und informellen („freiwilligen“) Arten von politischer Partizipation unterschieden werden. Speziell bei formellen Beteiligungsverfahren werden zunehmend internetgestützte Partizipationsmöglichkeiten eingesetzt. Beispiele dafür sind:
- Mitspracherecht bei Bauvorhaben auf der Website einer Gemeinde
- Diskussion von Gesetzesvorhaben auf der Website eines Parlaments
- Diskussion über den Haushalt einer Kommune („BürgerInnenhaushalt“)
- Internetgestützte Befragung zu Planungsvorhaben