Opposition

Opposition bezeichnet die im Parlament vertretenen Parteien, die nicht an der Regierung beteiligt sind.
Die Opposition stellt in modernen Demokratien eine Kontrollinstanz dar. Sie kontrolliert und beaufsichtigt die Arbeit der Regierung. Außerdem kann die Opposition eigene Gesetzesentwürfe einbrigen und bei Gesetzesbeschlüssen der Regierung mitstimmen – sie kann also Entscheidungen und Beschlüsse mittragen. Bei Verfassungsänderungen die einer 2/3-Mehrheit bedürfen, ist die Regierung oft auf die Zustimmung der Opposition angewiesen.

Andere Arten der Opposition:

  1. Außerparlamentarische Opposition: ist nicht im Parlament vertreten, weil sie sich von den Parteien nicht ausreichend vertreten fühlt. Versucht ihre Ziele außerhalb des parlamentarischen Systems umzusetzen.
  2. Fundamentale Opposition: Ist ebenfalls nicht im Parlament vertreten. Verfolgt ihre Ziele außerhalb der gegebenen Verfassungsordnung. Sie bewegt sich damit zumeist im illegalen Bereich.

Gegenüberstellung Regierung - Opposition

Die Regierung in Österreich besteht zurzeit aus einer Koalition zwischen der SPÖ und der ÖVP. Seit dem 11. Jänner 2007 gibt es in Österreich erstmals wieder eine große Koalition, das heißt, dass sich die Parteien, die im Parlament am stärksten vertreten sind, in der Regierung befinden.

In der Opposition befinden sich die Parteien, die derzeit nicht in der Regierung sind und deshalb gegen die regierenden Parteien agieren. Momentan sind FPÖ, BZÖ und die Grünen die oppositionierenden Parteien.
Wie oben angeführt gibt es jedoch auch die Außerparlamentarische Opposition, sowie die Fundamentale Opposition.

Links:

http://www.meinparlament.at/

Quellen

http://www.bpb.de/popup/popup_lemmata.html?guid=2NPTQV (27.5.2013)
http://de.wikipedia.org/wiki/Opposition_(Politik) (27.5.2013)
http://www.bka.gv.at/site/3355/default.aspx (27.5.2013)
http://de.wikipedia.org/wiki/Gro%C3%9Fe_Koalition#.C3.96sterreich (27.5.2013)

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Seite zuletzt geändert: am Montag, 27. Mai 2013 11:56:25 von CM.