PPÖ

Piratenpartei Österreichs

Piratenpartei

Logo der österreichischen Piratenpartei, CC, www.piratenpartei.at

2006 wurde in Schweden die erste Piratenpartei von Rickard Falvinge gegründet. Seither hat die Bewegung weltweit an Gewicht hinzugewonnen. Über 60 Mitglieder zählt der internationale Dachverband mittlerweile.

Die Piratenpartei Österreichs (PIRAT) wurde im selbigen Jahr von dem mittlerweile verstorbenen Medienkünstler und politischen Aktivisten Florian Hufsky ins Leben gerufen. Auf der Internetseite der Piratenpartei findet sich deren politisches Programm, dass ständig erweitert wird, da es nicht nur auf MitgliederInnenversammlungen beschlossen bzw. verändert wird, sondern von der Partei auch die Möglichkeit geboten wird, über das Internet Feedback und Anregungen diesbezüglich zu artikulieren. Die Partei besitzt einen fünfköpfigen Bundesvorstand an Stelle eines Bundesvorsitzenden, der für die thematische Vertretung der Partei nach Außen zuständig ist. Um eine möglichst flache Hierarchie zu wahren, verzichten sie bewusst auf ein „Parteioberhaupt.“ Nachdem es ihr 2008 nicht gelang, an den Nationalratswahlen teilzunehmen, schaffte die Piratenpartei 2013 des bundesweiten Wahlantritt. Am 14.4.2012 berieten Delegierte der Piratenparteien aus mehr als 20 Ländern in Prag über die Gründung einer Europäischen Piratenpartei. Die Konferenz sollte einen ersten Grundstein für ein koordiniertes Piratenprogramm für die Europawahlen 2014 legen.

Kritik


Kritische Stimmen gegenüber der Partei betonten bis zum Jahre 2012 wiederholt, dass das Themenspektrum mit welchem sich die Piratenpartei vorzugsweise beschäftige zu beschränkt sei und das sie sich langsam auch zu den „klassischen Themen“ eine Haltung bilden müsse. Anstelle eines umfassenden und ausformulierten Grundsatzprogrammes würden weiterhin lediglich Internetthemen überwiegen. Dieser Kritik trat die Piratenpartei ab 2012 entgegen, indem sie online ein umfassendes Vollprogramm entwickelte.

Im Jahr 2012 mehrten sich kurzfristig Meldungen wonach Personen, die im Forum der Piratenpartei Österreichs Beiträge verfassen, dem Nazi-Gedankengut nahestehen. Laut einer Meldung von der Zeitung Der Standard wurde im April 2011 in einem öffentlichen, auch von parteifremden Personen beschreibbaren Forum der österreichischen Piraten von einer Einzelperson der Vorschlag gemacht, einen "piratischen Schützenverein" zu gründen, welcher der Heimverteidigung dienen solle. Diese Person habe auch vorgeschlagen, eine Bürgerwehr namens "Piraten Polizei" zu gründen, dessen Logo dem Zeichen der Waffen-SS der Nationalsozialisten ähnelte. Der durch diesen Bericht erwweckte Eindruck, derartiges Gedankengut werde in der Piratenpartei toleriert, wurde jedoch von den Organen der Partei zurückgewiesen.

Im Jahr 2014 wiederum trat die Piratenpartei in einem Bündnis mit der Partei "Der Wandel", der "Kommunistischen Partei Österreichs (KPÖ)" und Unabhängigen zur Europawahl an und betonte Übereinstimmung in wesentlichen politischen Forderungen. Das wurde in der Öffentlichkeit teilweise als Linksrutsch wahrgenommen wurde.

Zusammenfassend lässt sich sagen: Die Piratenpartei wurde von Kritikern sowohl als extrem rechts, als auch extrem links dargestellt. Die inhaltliche Positionierung der Partei wiederum blieb jedoch über die Jahre im Kern gleich.
Sie sieht sich selbst als liberale, progressive Bürgerrechtspartei.

Stand: Oktober 2014




Siehe auch:

OPÖ
Online Parteien
Liquid Democracy



Quellen

Programm der PPÖ
Julia Herrenböck: Wenn Piraten zur Schrotflinte greifen (10.07.2012)
http://derstandard.at/1334368940670/Tagung-der-Piraten-aus-20-Staaten (5.6.2013)
Artikel über die Piratenpartei in Deutschland (13.12.2013)



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