Fragen

Direkte Demokratie?

Hallo liebe Community,

ich komme aus Deutschland und wir diskutieren aktuell über mehr direkt-demokratische Elemente in unserem politischen System. Ich würde gerne mal von euch erfahren, wie ihr eure direkten Elemente nutzt und was ihr davon haltet? In der Theorie weiß ich wie euer System funktioniert aber ich habe noch nie persönliche Eindrücke ausgetauscht.

Ich würde mich freuen.

Liebe Grüße Moritz

2 Kommentare



Wenn es um Polen geht…
In Polen gibt es natürlich auch die Instrumente von direkter Demokratie, nämlich die Volksinitiative und das Referendum. Die beiden Instrumente sind in der Verfassung von 1997 geregelt. Sie werden aber nicht oft benutzt. Die meisten Entscheidungen wurden nicht von den Bürgern sondern indirekt vom Parlament getroffen.
Die Volksinitiative bedeutet, dass 100 000 Bürger kann eines Gesetzentwurf in das Parlament einbringen können. Sie kann verschiedene Themen betreffen, unter der Bedingung, dass die Sache in Form des Gesetzes behandelt kann.
Die letzte Volksabstimmungen waren im Jahr 1997 wegen der neuen Verfassung und am 7-8 Juni 2003 anlässlich das EU-Beitritt. Die Häufigkeit von Volkssachentscheiden auf nationalstaatlicher Ebene von 1971 – 26.06.2005 beträgt nur 9 (Nach : http://books.google.pl/books?id=ziiYCOz9i6AC&pg=PA84&lpg=PA84&dq=direkte+demokratie+in+polen&source=bl&ots=Qi2GxBoEHr&sig=n82mpOuIg0W0OHGjqlBM2DRIXh0&hl=de&ei=koj3TOvPEZSo8QOQv4T5Cg&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=8&ved=0CEAQ6AEwBw#v=onepage&q=direkte%20demokratie%20in%20polen&f=false).
Das zeigt, wie selten die Instrumente von direkter Demokratie benutzt werden, im Vergleich z.B. zur Schweiz, wo in dieser Zeit 313 Volksabstimmungen stattgefunden haben.



Hallo Moritz,

In Österreich gibt es grundlegend drei Möglichkeiten der Direkten Demokratie:
Die Volksabstimmung, die Volksbefragung sowie das Volksbegehren. Für die Volksabstimmung und die Volksbefragung siehe unsere internen Artikel. Beim Volksbegehren sammelt man Unterschriften von insgesamt einem Promille der Bevölkerung (Österreich hat momentan etwas mehr als 8 Millionen Einwohner). Ist dies geschafft liegen verpflichtend eine Woche lang Unterschriftenlisten auf den Bezirksämtern. Wird das Volksbegehren in dieser Woche von mindestens 100.000 Personen unterzeichnet ist der Nationalrat verpflichtet über dieses Thema abzustimmen.

Zur Frequenz:
Bisher gab es erst zwei Volksabstimmungen in Österreich: 1978 über die friedliche Nutzung der Kernenergie (wurde abgelehnt, Österreich produziert keine Kernenergie) und 1994 über den Beitritt zur Europäischen Union (angenommen, Österreich ist in der EU).
Volksbefragungen gab es einige, zuviele um sie aufzuzählen, wobei einige auch nur in den einzelnen Bundesländern abgehalten wurden (Bsp. Wiener Volksbefragung 2010) und meist mehrere Themen betrafen.
Volksbegehren gab es bisher 33 in Österreich, eine ausführliche Liste gibt's auf Wikipedia: LINK. Wie man sieht einige mit positivem, einige mit negativem Ausgang.

Ich hoffe damit ist Mal grundlegend einiges erklärt, falls noch Fragen offen sind bitte her damit ;-)
mfg,
g.

P.S.: Achso, ja eigene Eindrücke wolltest Du noch hören. Meinereiner hat erst an einer Volksbefragung teilgenommen, eben in Wien 2010. Ich fand es eigentlich sehr nett auch Mal direkt befragt zu werden, auch wenn gemunkelt wurde, dass das ganze nur ein verfrühter Wahlkampfgag sei. Wie auch immer, jetzt gibt's bei uns beispielsweise die 24-Stunden U-Bahn, also hat's auf jeden Fall was gebracht! Ich persönlich würde mir solche Befragungen öfter wünschen, man muss ja nur zum westlichen Nachbar Schweiz rüberschauen um zu sehen, dass so etwas durchaus im Bereich des Möglichen ist! Wie sieht's denn bei Dir aus? Hast Du schon an der Direkten Demokratie naschen können?