Fragen

Wenn es um Polen geht…
In Polen gibt es natürlich auch die Instrumente von direkter Demokratie, nämlich die Volksinitiative und das Referendum. Die beiden Instrumente sind in der Verfassung von 1997 geregelt. Sie werden aber nicht oft benutzt. Die meisten Entscheidungen wurden nicht von den Bürgern sondern indirekt vom Parlament getroffen.
Die Volksinitiative bedeutet, dass 100 000 Bürger kann eines Gesetzentwurf in das Parlament einbringen können. Sie kann verschiedene Themen betreffen, unter der Bedingung, dass die Sache in Form des Gesetzes behandelt kann.
Die letzte Volksabstimmungen waren im Jahr 1997 wegen der neuen Verfassung und am 7-8 Juni 2003 anlässlich das EU-Beitritt. Die Häufigkeit von Volkssachentscheiden auf nationalstaatlicher Ebene von 1971 – 26.06.2005 beträgt nur 9 (Nach : http://books.google.pl/books?id=ziiYCOz9i6AC&pg=PA84&lpg=PA84&dq=direkte+demokratie+in+polen&source=bl&ots=Qi2GxBoEHr&sig=n82mpOuIg0W0OHGjqlBM2DRIXh0&hl=de&ei=koj3TOvPEZSo8QOQv4T5Cg&sa=X&oi=book_result&ct=result&resnum=8&ved=0CEAQ6AEwBw#v=onepage&q=direkte%20demokratie%20in%20polen&f=false).
Das zeigt, wie selten die Instrumente von direkter Demokratie benutzt werden, im Vergleich z.B. zur Schweiz, wo in dieser Zeit 313 Volksabstimmungen stattgefunden haben.