Die Österreichische Verfassung

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Artikel 6 (Neutralität)


Liebe Leute,
ich stimmte Georg nur zum Teil zu: aber der Punkt „Immerwährend“ in allen Kriegen neutral zu bleiben
und somit den Verzicht auf Beitritt zu militärischen Bündnissen- ist mir persönlich sehr wichtig!
Sicher ist ein differenziertes Neutralitätsverständnis durch den Beitritt zur
Europäischen Union (Petersberger Aufgaben) zu beachten, das heißt aber nicht, dass Österreich nicht neutral sein kann.
Noch zwei Punkte, die man da erwähnen kann:
• Neutralität nach ist kein Grundprinzip der Verfassung das bedeutet – für Verfassungsänderung keine Volksabstimmung notwendig
•Außerdem hat sich Neutralität als „Markenzeichen“ Österreichs entwickelt!

Noch etwas Zentrales: Wer soll zwischen Länder und in Konflikten vermitteln? Es muss ja jemand die Rolle des Vermittlers (Schiedrichter) einnehmen. Und ich denke in der Schweiz hat das bisher sehr gut funktioniert und auch in Österreich!